Rechtsprechung
| BSG, 26.07.1978 - 3 RK 26/76 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Eingliederungsversuch in das Arbeitsleben nach Herzerkrankung
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 22.09.1988 - 7 RAr 13/87
Bewährungshilfeverein - Betriebsähnliche Maßnahme - Arbeitslosigkeit - …
Dieser gibt den Rechtsbeziehungen zwischen den an der Maßnahme Beteiligten das Gepräge, und zwar auch dann, wenn die Maßnahme in einem Betrieb stattfindet; evtl Weisungsbefugnisse eines Arbeitgebers sind demgegenüber nachrangig (vgl Urteil vom 19. Oktober 1983 - 3 RK 15/82 - USK 83 141; Urteil vom 26. Juli 1978 - 3 RK 26/76 - USK 78 94). - LSG Baden-Württemberg, 24.01.2019 - L 10 R 1566/15
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Denn das bundesdeutsche Recht kennt überhaupt keine prozentual bemessene Arbeitsunfähigkeit; Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit schließen sich vielmehr gegenseitig aus (BSG, Urteil vom 26.07.1978, 3 RK 26/76 in juris, Rdnr. 27). - BSG, 12.09.1978 - 5 RJ 6/77
Begriff 'Arbeitsunfähigkeit' iS des RVO § 182 Abs 1 Nr 2
Vielmehr schließen sich Arbeitsfähigkeit und Arbeitsunfähigkeit gegenseitig aus (ebenso BSG-Urteil vom 26.7.1978 - 3 RK 26/76 -). - BVerwG, 18.08.2000 - 1 DB 14.99
Eingeschränkte Dienstfähigkeit bei ärztlich empfohlener Belastungserprobung am …
In der sozialrechtlichen Rechtsprechung ist anerkannt, dass es eine prozentual bemessene Arbeitsunfähigkeit nicht gibt ( BSG , Urteil vom 26. Juli 1978 - 3 RK 26/76 - (SozSich 1979, 22)). - BSG, 24.02.1982 - 2 RU 14/81
Berechnung des Übergangsgeldes, wenn sich eine Maßnahme zur beruflichen …
Arbeitsunfähigkeit liegt vor, wenn der Erkrankte wegen seiner - hier unfallbedingten - Erkrankung nicht oder nur mit der Gefahr, seinen Zustand zu verschlimmern, fähig ist, seiner bisher ausgeübten Erwerbstätigkeit nachzugehen (vgl ua BSGE 19, 179, 181 mit Anschluß an die ständige Rechtsprechung des RVA, BSGE 26, 288, 290; BSG Urteil vom 26. Juli 1978 - 3 RK 26/76 - USK 7894;… Brackmann aaO S. 390 c ff, 562 l).